Aktion – Scharfe Kritik an der SPÖ! Grünalternative Jugend bezeichnet Voves als offen rassistisch

Transparent der Grünalternativen Jugend Steiermark

Aktion – Scharfe Kritik an der SPÖ
Grünalternative Jugend bezeichnet Voves als offen rassistisch

Der traditionelle 1. Mai Aufmarsch der SPÖ löste eine Welle des Protests aus. Die Grünalternative Jugend Steiermark enthüllte ein Transparent mit dem Konterfei des Landeshauptmanns und dem Slogan „SPÖ – jetzt offen rassistisch.“ Die provokante Aktion nahm Bezug auf das BettlerInnenverbot sowie die Zustimmung zur letzten Fremdenrechtsnovelle.

Die SPÖ und ihre Teilorganisationen, die sich gerne den Anstrich der linken Partei geben, sind seit Jahrzehnten daran beteiligt, die Gesetze für Migration und Asyl weiter zu verschärfen. Rassismus ist ständiger Bestandteil der SPÖ-Politik. Franz Voves wies erst kürzlich Kritik an seiner Politik mit einem Verweis auf die Demokratie, und Jugendbewegungen in Nordafrika zurück.

Viele Aktionen gegen die Selbstinszenierung der SPÖ, wie hier die Grünalternative Jugend

Den größten Applaus erhielt LH Voves für seine Forderungen nach einer Pflegeversicherung, wohl aus Eigeninteresse der Anwesenden  Anwesende Sozialdemokrat_Innen reagierten auf die Kritik mit Aussagen wie „Ihr macht den Strache zum Bundeskanzler,“ was wohl von dem Irrglauben herrührt, dass rassistische Politik der SPÖ besser ist als die der FPÖ.

Wir sagen „Voves entwickelt sich immer mehr zum ersten Handlanger von HC Strache“ Die Strategie der SPÖ, Forderungen der FPÖ umzusetzen und diese teilweise rechts überholt, ist eine ebensogroße größere Gefahr wie der Rechtsextremismus.

Zahlreiche Aktivist_innen der Grünalternativen Jugend flankierten außerdem den Demonstrationszug der SPÖ mit Schildern zum Bettelverbot. Wir werden auch weiterhin gegen dieses unmenschliche Gesetz vorgehen, das wird nicht die letze Aktion gewesen sein.

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